Benedikt Olberding
Vorsitzender
Sehr geehrte Damen und Herren,

herzlich Willkommen auf der Homepage der CDU Lohne.  
Wir freuen uns über Ihren Besuch. Falls Sie Anregungen zur Arbeit der CDU Lohne äußern möchten oder Kritik an aktuellen Ereignissen in unserer Stadt haben, so nehmen Sie gerne mit uns Kontakt auf.

Ihr

Benedikt Olberding


 
14.02.2018 | Walter Goda
CDU will mit den Betroffenen den richtigen Weg für den Landkreis finden!
Die CDU Kreistagsfraktion ist mit dem Beschluss der großen Koalition in Hannover zum Erhalt der Förderschule mit dem Schwerpunkt „Lernen“ nicht voll einverstanden. „Wir begrüßen die Entscheidung, dass die Förderschule „L“ grundsätzlich erhalten bleiben kann, wenn ein Konzept der Schule vorliegt und der Schulträger dies beantragt. Dass die Schulform allerdings erst ab Klasse 5 und nicht schon ab Klasse 1 beginnen kann, bedauern wir sehr“, so die Fraktionsvorsitzende Sabine Meyer. „Unser Ziel ist und bleibt es, die Wahlmöglichkeit der Eltern und Kinder zu behalten, damit jedes Kind nach seinen Bedürfnissen beschult werden kann. Das kann im Einzelfall die Inklusion in der Regelschule sein, oder die Förderschule. Für uns steht das Wohl des Kindes immer im Vordergrund und keine fiskalischen Berechnungen“, so Meyer weiter.



02.02.2018 | Abgeordnetenbüro Berlin
Aufschlag der Bund-Länder-Initiative „Leistung macht Schule“. Unter den zunächst 300 Schulen aus dem Primar- und Sekundarbereich ist auch eine aus dem Oldenburger Münsterland dabei, wie die Bundestagsabgeordnete Silvia Breher weiß: „Ich habe mich sehr über die Nachricht von unserer Bildungsministerin Frau Professor Wanka gefreut, dass die Alexanderschule aus Vechta unter den ersten Schulen der Bund-Länder-Initiative „Leistung macht Schule“ dabei ist.“

01.02.2018 | Walter Goda
Die Diskussion zum Thema Schülerbeförderung im Landkreis Vechta ist nicht neu. Im letzten Jahr hat der Kreistag auf Antrag der CDU beschlossen, eine flächendeckende Winterfahrkarte einzuführen, um so für die jüngeren Schülerinnen und Schüler die besonderen Gefahren des Winters, wie Glätte und Dunkelheit einzuschränken. Eine Evaluierung für das Frühjahr 2018 wurde beschlossen, um den Sachverhalt aufgrund der Erfahrungswerte neu zu beleuchten.

Die CDU Kreistagsfraktion kommt schon heute zu der Entscheidung, dass hier gehandelt werden muss. Die Gründe sind, dass einerseits die Winterfahrkarte so wie gewünscht leider nicht funktioniert, andererseits die Busunternehmer deutliche Probleme haben, saisonal zusätzliche Busfahrer und Busse zu akquirieren. Weiter gibt es aktuelle Urteile in der Rechtsprechung zum Thema Schülerbeförderung, in der eine feinere Differenzierung gefordert wird.

01.02.2018 | Walter Goda
Die Beitragsfreiheit für die Kindergärten soll zum 1.8.2018 bereits umgesetzt werden. Die CDU Kreistagsfraktion schließt sich den Forderungen der Kommunen an, dass hier das Land den vollständigen Ausgleich der versprochenen Beitragsfreiheit in den Kindergärten herstellen muss. Weiter muss sich das Land stärker als jetzt an den Betriebskosten beteiligen. „Nur so kann von einen fairen Ausgleich gesprochen werden, den ja CDU und SPD im Koalitionsvertrag versprochen haben“, so die Fraktionsvorsitzende Sabine Meyer.

01.02.2018 | Walter Goda
Die afrikanische Schweinepest, Gefahren für unsere Landwirtschaft!
Die CDU Kreistagsfraktion fordert die Landesregierung in Niedersachsen auf, nun unverzüglich Maßnahmen zu ergreifen, um ein einschleppen der afrikanischen Schweinepest zu verhindern.

Die größten Übertragungsrisiken sind die von Wildschweinen gerne gefressenen weggeworfenen Speiseabfälle auf Rastplätzen von LKW-Fahrern, Touristen und Erntehelfern aus den betroffenen Gebieten. Der wirtschaftliche Schaden bei einem Ausbruch der ASP ist vor allem deswegen so groß, weil sofort Exportverbote verhängt werden müssen und damit große Teile des Fleisches nicht mehr zu verkaufen sind. Eine Gefahr für den Menschen besteht nicht.

Die Ankündigungen aus dem Wirtschaft- und Landwirtschaftsministerium sind richtig und gut, nur muss jetzt unverzüglich die Umsetzung folgen.

01.02.2018 | Walter Goda
Der Medienentwicklungsplan für die Schulen in Trägerschaft des Landkreises Vechta liegt nunmehr im Entwurf vor und die weiteren Schritte sind mit den Beteiligten klar vereinbart. Hier gilt für die CDU klar das Prinzip Gründlichkeit vor Schnelligkeit. Das digitale Lernen muss kommen, aber wir wollen hier den Dialog mit den Schulen. Der Medienentwicklungsplan ist eine gute Grundlage für die anstehenden Planungsgespräche. Nur wenn wir Schule, Schüler und Eltern mitnehmen, bekommen wir ein schlüssiges und gutes Konzept, was es dann zügig umzusetzen gilt, ist sich die CDU Kreistagsfraktion sicher.

„Wir als CDU sind bereit ganz erhebliche Mittel zusätzlich zu investieren um unsere Schulen ins digitale Zeitalter zu führen“, erklärt die CDU Fraktionsvorsitzende Sabine Meyer.



24.01.2018
Nachdem sich bereits gestern die Parteien im Deutschen Bundestag auf die Vergabe der Vorsitze der 23 Ausschüsse geeinigt haben, folgten Verhandlungen in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion über die Besetzung der Mitglieder:

„Jetzt steht fest, auf welche thematischen Schwerpunkte sich meine parlamentarische Arbeit konzentrieren wird: Landwirtschaft und Familie“, freut sich die Bundestagsabgeordnete Silvia Breher MdB.

Die Vorsitzenden der Landesgruppen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die sogenannten Teppichhändler, haben sich auf die Besetzung der Fachausschüsse im Deutschen Bundestag verständigt.
„Als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend habe ich die Möglichkeit wichtige Themen, die die Zukunft und das Miteinander unserer Gesellschaft  wesentlich beeinflussen, mitzugestalten. Das ist auch in meiner Heimat Südoldenburg aktuell: Die Zukunft unserer Landwirtschaft und die gesellschaftliche Teilhabe. Ich freue mich auf dieses breite und überaus spannende Arbeitsspektrum“, sagt Silvia Breher.



23.01.2018 | Abgeordnetenbüro Berlin
Der Deutsche Bundestag hat anlässlich des 55. Jahrestags des Élysée-Vertrags zwischen Deutschland und Frankreich eine Resolution verabschiedet. Dazu erklärt die CDU-Bundestagsabgeordnete Silvia Breher:

„Heute vor 55 Jahren, am 22. Januar 1963, wurde vom deutschen Bundeskanzler Konrad Adenauer und dem französischen Präsident Charles de Gaulle in Paris der Élysée-Vertrag unterzeichnet, der als Gründungsdokument der deutsch-französischen Aussöhnung und damit zentrales Element der europäischen Integration in die Geschichte einging.

Um die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu intensivieren, hat jetzt der Deutsche Bundestag in einer Sondersitzung eine gemeinsame Resolution verabschiedet. Darin fordern wir die deutsche Bundesregierung und die französische Staatsregierung dazu auf, einen erneuerten Élysée-Vertrag zu erarbeiten. Zudem soll ein „Deutsch-französisches Parlaments-Abkommen“ vorbereitet und im kommenden Jahr abgeschlossen werden. Insbesondere mit letztem Dokument nehmen wir uns als Abgeordnete selbst in die Pflicht, die gemeinsamen Beziehungen neu zu beleben und den engen Austausch zu pflegen. Am frühen Abend wird die französische Nationalversammlung nachziehen und über eine gleichlautende Resolution abstimmen.

Angesichts der Herausforderungen, vor denen Europa gegenwärtig steht, vor allem im Bereich der Wirtschafts- und Währungsunion, der Migration und inneren Sicherheit sowie mit Blick auf eine zunehmende Renationalisierung und Radikalisierung, ist eine starke Partnerschaft von Berlin und Paris von zentraler Bedeutung. Schließlich muss allen klar sein, dass sich diese Problemfelder nicht auf Ebene der Nationalstaaten lösen lassen, sondern nur gemeinsam anpacken lassen.

Ich freue mich daher sehr, dass wir mit der heutigen Initiative unsere freundschaftlichen Beziehungen zu Frankreich auf ein neues Fundament stellen werden.“

Anlage: Entschließungsantrag des Deutschen Bundestages (Drs. 19/440)


16.01.2018
CDU-Delegation besuchte Landesamt Weser-Ems in Oldenburg
Mit einem Besuch des Landesamtes für regionale Landesentwicklung Weser-Ems in Oldenburg nahm der Landtagsausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung am 15. Januar 2018 die Arbeit auf. Dabei trafen die Landtagsabgeordneten mit dem Behördenchef Franz-Josef Sickelmann zur Diskussion zusammen.



16.01.2018 | Walter Goda
Jubiläen, Carneval und DERSA Highlanders
Der Neujahrsempfang der Kreis CDU 2018 war wieder mal ein voller Erfolg. Die DERSA Highlanders sorgten mit ihren außerordentlich guten Klängen aus dem Dudelsack schon direkt am Anfang mit ihrem Einmarsch für tolle Stimmung.

Schon direkt nach der Begrüßung durch den CDU Kreisvorsitzenden Dr. Stephan Siemer MdL musste dann der Empfang kurzzeitig unterbrochen werden. Auf Einladung des Ehrennarren, Bernd Decker, schaute der Prinz der Dammer Carnevalsgesellschaft von 1614, Thomas Lübbehusen, mit seinem kompletten Hofstaat vorbei. Mit dem Prinzenlied wurde er von den Gästen herzlich empfangen.

Die Ehrung der längjährigen Mitglieder stand, wie immer, im Mittelpunkt des Neujahrsempfangs. Für 60 jährige Mitgliedschaft konnte Bernhard Muhle aus Visbek ausgezeichnet werden. Sein Sohn Gerd, Dammes Bürgermeister, war gerührt, dass diese Auszeichnung in Damme vollzogen werden konnte.

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